Die Schweizerische Neutralität ist einer der wichtigsten Grundsätze unserer Aussenpolitik. Sie definiert nicht nur die Grenzen der möglichen Zusammenarbeit mit Drittstaaten und Privaten, sondern ist auch massgebend für das Auftreten von Schweizer Exponenten im Ausland.

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Mit dieser Tradition wird nun gebrochen, indem zum Beispiel die Bundesrätin Viola Amherd im Juli 2023 den Beitritt zum europäischen Luftverteidigungssystem Sky Shield erklärte. Auch das bereits abgeschmetterte Rahmenabkommen zwischen der Schweiz und der EU sorgt immer wieder für Gesprächsbedarf. Doch spätestens seit dem Jahr 2014, als die EU-Mitgliedsstaaten sich über die Umsetzung der sog. Solidaritätsklausel (gegenseitige Unterstützung im Kriegsfall) einigten, ist ein EU-Beitritt oder eine weitere Annäherung für unser neutrales Land undenkbar geworden.

Und nicht zuletzt wirft auch die Kriegssituation in der Ukraine Fragen in Bezug auf die Neutralität der Schweiz auf. Einige Staaten verlangen aus vermeintlichen moralischen Überlegungen von der Schweiz, sich in dieser Sache klar für die eine Seite zu positionieren. Das Resultat dieses Vorgehens ist die Aberkennung des Neutralitätsstatus der Schweiz durch die Gegenseite.

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Doch warum ist die Schweizer Neutralität so wichtig und erhaltenswert?

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• Die Schweizer Neutralität ermöglicht es, dass Konfliktparteien sich an einem Ort treffen und verhandeln können. Sie ist also keinesfalls egoistisch konnotiert, sondern dient der internationalen Gemeinschaft genauso.

• Die Neutralität der Schweiz und damit die Konfliktlosigkeit der Schweiz in den letzten Jahrhunderten hat zum Wohlstand unseres Landes beigetragen. Die neutrale Haltung der Schweiz ermöglichte es unseren Vorfahren, ihre Ressourcen vor kostspieligen Kriegen zu schützen.

• Die Neutralität der Schweiz garantiert den innerstaatlichen Zusammenhalt. Sie ist ein Teil der gemeinsamen Identifikation der Schweizer Bürger.

• Die Friedenspolitik und die humanitäre Hilfe der Schweiz war stets nur möglich, weil Drittstaaten diese annehmen konnten, ohne mit Machtansprüchen der Schweiz rechnen zu müssen.

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Diese wichtigen Punkte werde ich als Nationalrätin stets einbringen und mich für eine neutrale Schweiz einsetzen.

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